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Deutschlandfunk – Presseschau aus deutschen Zeitungen

Die Presseschau aus deutschen Zeitungen vom 30.6.2017 

Im Fokus steht das Verbot eines öffentlichen Auftritts für den türkischen Präsidenten Erdogan am Rande des bevorstehenden G20-Gipfels. Ferner befassen sich die Kommentatoren mit der Strafverschärfung für Raser.

„Soll Erdogan doch reden!“, ruft derKÖLNER STADT-ANZEIGER seinen Lesern zu: „Er kommt sowieso zum G-20-Gipfel nach Hamburg. Dort wird er sich auch nicht vorschreiben lassen, was er sagt und was nicht. Berlin war bislang im Umgang mit Erdogan gelassen. Es wäre klug, das auch zu bleiben.“


Die WESTDEUTSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG argumentiert: „Ja, es ist empörend, dass Gegner der türkischen Regierung weiterhin unter fadenscheinigen Vorwänden in Gefängnissen festgehalten werden. Und ja, die Vorstellung, dass ein ausgemachter Demokratiefeind seine reaktionären, nationalistischen und oft auch schlicht beleidigenden Parolen vor einer jubelnden Menge wiederholt, schmerzt. Noch mehr schmerzt, dass eine solche Rede die Spaltung der Türkischstämmigen in Deutschland verfestigen, die Gräben zwischen Einwanderern und Alteingesessenen vertiefen würde. Aber manchmal muss man Freiheit einfach aushalten“, findet die W.A.Z.

„So einen Machthaber sollen wir reden lassen?“, fragen die NÜRNBERGER NACHRICHTEN: „Ja. Wir können, wir sollten das aushalten. Aber: Es ist Wahlkampf, da schrumpft der Spielraum für besonnene Töne. Da punkten Martin Schulz, Sigmar Gabriel und die Kanzlerin mit dem zweifelsohne äußerst populären Auftrittsverbot.“

„Wie sich doch die Zeiten ändern“, wundert sich der WESER-KURIER aus Bremen: „Kaum ist in Deutschland Wahlkampf, verschärft sich der Ton. Auf einmal kann die Politik klare Ansagen machen, die sie bisher ängstlich vermied, um den Despoten aus Ankara nicht zu provozieren – er könnte ja den Flüchtlingsdeal platzen lassen. Die befremdliche Haltung offenbart eine taktische Schwäche. Denn Erdogan zelebriert seine Situation genussvoll. Ob er reden darf oder nicht, er gewinnt immer. Falls ja, ist er der Held, falls nein, das Opfer deutscher ‚Faschisten‘. So wie er das deutsche Zaudern für seinen Referendumswahlkampf benutzte, benutzt er jetzt den deutschen Wahlkampf für seine innenpolitische Imagepflege. Warum? Weil deutsche Politiker sich benutzen lassen. Weil sie es nicht wagten, Position zu beziehen und notfalls auch zu handeln. Jetzt erscheinen Auftrittsverbote wohlfeil und bringen Wählerstimmen“, kritisiert der WESER-KURIER.

Die LANDESZEITUNG aus Lüneburg wirft ein: „Mag die prompte Reaktion auf Ankaras Auftrittsantrag auch mit der nahenden Bundestagswahl am 24. September zu tun haben, so ist die Verbotsentscheidung nicht weniger richtig. Erdogans neuerliche Inszenierung als ‚Opfer‘ hält Deutschland locker aus.“

Die FRANKFURTER ALLGEMEINE schreibt: „Das Redeverbot für Erdogan markiert einen neuen Tiefpunkt in den einst so guten Beziehungen, war aber unvermeidlich. Wie andere autoritäre Herrscher versteht Erdogan nur die Sprache der Stärke. Hassprediger haben hier nichts zu suchen, ob sie als Flüchtlinge kommen oder als Präsidenten.“

Die RHEINISCHE POST zählt auf: „Erdogan lässt Oppositionelle und Journalisten einsperren, zog Nazi-Vergleiche gegen Angela Merkel, ließ keinen Besuch bei der Bundeswehr in Incirlik zu. Es ist politisch nur folgerichtig, dass ihm die Bundesregierung einen Auftritt verbietet.“

In der Oldenburger NORDWEST-ZEITUNGist die Erleichterung förmlich zu spüren: „Endlich hat sich die Bundesregierung ermannt, dem türkischen Präsidenten Grenzen zu setzen. Steht zu hoffen, dass sich diese Haltung über den Wahltermin hinaus fortsetzt. Die Türkei ist durch Menschenrechtsverletzungen, destabilisierende Eroberungspolitik in Syrien und neo-panislamische Religionspolitik längst zu einem internationalen Problemfall geworden.“

Auch die SCHWÄBISCHE ZEITUNG aus Ravensburg ist in ihrer Haltung ziemlich deutlich: „Endlich traut sich die Bundesregierung, zeigt dem Autokraten aus Ankara eine klare Grenze auf und überwindet ihre maximale Vorsicht. Das Auftrittsverbot für den Neo-Sultan ist überfällig. Der Versuch, das Treffen der Mächtigen in Hamburg als Gelegenheit für eine Rede an seine Landsleute zu nutzen, dabei die türkische Gemeinde hierzulande weiter zu spalten und die Konflikte aus seinem Land zu importieren, kann nur dreist genannt werden. Nicht auszudenken, würde er in Deutschland für die Einführung der Todesstrafe in der Türkei werben“, überlegt dieSCHWÄBISCHE ZEITUNG.

DIE WELT ordnet die Geschehnisse so ein: „Am 15. Juli jährt sich zum ersten Mal der versuchte Putsch gegen Erdogan. Die Gedenkfeierlichkeiten in der Türkei dazu sollen am 10. Juli beginnen. Eröffnet werden sollten sie, so hatte sich Erdogan das offenbar gedacht, am Vorabend mit einem großen Auftritt in Deutschland – unmittelbar nach dem Ende des Hamburger G-20-Gipfels. Dieses Konzept hat die Bundesregierung ihm durchkreuzt. Es wird auf deutschem Boden keine Jubelveranstaltung zum gescheiterten Umsturzversuch geben, und das zu Recht. Denn der 15. Juli ist zugleich der erste Jahrestag der Aufhebung etlicher Freiheiten in der Türkei“, führt DIE WELTaus.

Der REUTLINGER GENERAL-ANZEIGERerinnert an die Auftrittsverbote für türkische Politiker vor dem umstrittenen Verfassungsreferendum in der Türkei am 16. April: „Brandschutzgründe, Polizistenmangel oder fehlende Parkplätze: Was musste nicht alles herhalten, um den Auftritt unerwünschter türkischer Politiker zu verhindern. Leidtragende waren die Gemeinden, die die Verbote durchzusetzen hatten, während sich die Verantwortlichen im Bund verlegen wegduckten.“

Die HANNOVERSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG betont: „Käme der Präsident in Begleitung eines freigelassenen Deniz Yücel nach Hamburg, würden sich die Gefängnistore für all seine politischen Gegner in der Türkei öffnen, würde dort Meinungsfreiheit herrschen, die nun von den deutschen Gipfelgastgebern eingefordert wird, dann hätte es für Erdogan einen großen Auftritt in der Elbphilharmonie geben können.“

Zum Abschluss des Themas ein kurzer Blick in die ALLGEMEINE ZEITUNG aus Mainz: „Die Türkei, ein zu Recht stolzes und seit Jahrzehnten mit Deutschland freundschaftlich verbundenes Land, hat diesen Präsidenten genauso wenig verdient, wie die USA Trump verdient haben.“

Der Bundestag hat härtere Strafen für Raser beschlossen. Die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG kommentiert: „Raser sind nicht mehr nur gefühlt, sondern ganz offiziell Straftäter. Aus Ordnungswidrigkeiten und Vergehen werden strafrechtlich relevante Verbrechen. Leider nur Symbolik, das Plenum folgt der Logik: härtere Strafen gleich weniger Straftaten. Das reicht nicht. Denn fahren die Raser erst im Rausch des Adrenalins, denken sie nicht an drohende Strafen. Der mögliche Entzug von Auto und Führerschein wäre zwar für die Fahrer schmerzhaft. Aber so weit darf es gar nicht erst kommen. Raser gehören sofort von der Polizei aus dem Verkehr gezogen. Mehr Kontrollen bedeuten aber höhere Kosten, die die Bundesregierung offenbar scheut: Gesetze zu erlassen ist preiswerter, als Personal und Mittel der Polizei aufzustocken“, bemängelt die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG.

Die FRANKFURTER RUNDSCHAU überlegt: „Aber was ist mit den Rasern, die keine Rennen fahren, die ganz normal die Geschwindigkeit ein bisschen mehr oder weniger überschreiten? Zwei Dinge sind gewiss: Erstens sind sie keine Verbrecher (meistens jedenfalls nicht) und zweitens leben sie in Deutschland im Paradies. Nirgendwo in Europa wird mit der alltäglichen Raserei so nachsichtig und verständnisvoll, eben unverantwortlich umgegangen wie hier. Das überrascht nicht in dem Land, wo die ‚freie Fahrt für freie Bürger‘ erfunden wurde. Sie ging schon immer auf Kosten allzu vieler Unfallopfer. Daran wird auch die Härte im Umgang mit ‚Rennfahrern‘ nichts ändern.“

Quelle 

Politischer Richtungskurs im Namen… 

Am 20.8.2012 hieß es einstimmig in deutschen Medien, hier ntv:

Schutzzonen auf Assads Boden Türkei will Syrien aufteilen

Heute, 5.5.2017 heißt es, hier deutschlandfunk:

Perthes begrüßt Vorstoß zur Einrichtung von Deeskalationszonen

Ganze 5 Jahre dauerte es an den politischen Richtungskurs anzunehmen.

Quelle: ntv

In der Türkei leben derzeit rund 70.000 syrische Flüchtlinge. Spätestens wenn die Zahl der Asylsuchenden die 100.000-Marke erreicht, will Ankara handeln. Geplant sind Schutzzonen für Flüchtlinge auf syrischem Boden. Doch kaum ist dieser Plan formuliert, droht Russland, ihn zu boykottieren.

Schon seit Tagen kursieren Gerüchte, dass die Türkei verschärft in den Syrienkonflikt eingreifen will. Jetzt schlägt Ankara offiziell vor, die Kontrolle zumindest über Teile des Landes zu übernehmen.

Wegen der anhaltenden Flüchtlingswelle aus Syrien hat die Türkei vorgeschlagen, Schutzzonen der Vereinten Nationen im Nachbarland einzurichten. Außenminister Ahmet Davutoglu sagte der Zeitung „Hürriyet“: Sollte die Zahl der Flüchtlinge die Marke von 100.000 übersteigen, wären die Kapazitäten seines Landes am Ende. „Wir sollten sie in Syrien unterbringen.“ Die UN könnten dann eine Sicherheitszone innerhalb der syrischen Grenzen einrichten. Derzeit leben 70.000 Flüchtlinge aus Syrien in der Türkei.

Da sich der UN-Sicherheitsrat seit Monaten nicht auf eine Syrien-Resolution einigen kann, ist es aber äußerst unwahrscheinlich, dass die Türkei ihren Plan wie vorgesehen umsetzen kann. Syriens Verbündete Russland und China, die im Sicherheitsrat drei Anläufe zu Resolutionen mit ihrem Veto ausgebremst haben, lehnen einen Militäreinsatz gegen Staatschef Baschar al-Assad ab. Auch die Einrichtung von Schutzzonen würde robuste militärische Mandate voraussetzen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow wies den türkischen Vorstoß umgehend zurück. Er warnte davor, Syrien „Demokratie mit Bomben“ zu bringen.

In der vergangenen Woche verebbte schon der Vorstoß der USA vorerst, eine Flugverbotszone über Syrien einzurichten. Eine Flugverbotszone über Libyen und westliche Luftangriffe hatten im vergangenen Jahr wesentlich zum Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi beigetragen.

Die Kämpfe in Syrien gingen derweil unvermindert weiter. Assads Truppen griffen einen Vorort von Damaskus an. Dabei starben nach Angaben von Oppositionellen zwölf Menschen, 20 wurden verletzt. Bei dem seit 17 Monaten dauernden Aufstand gegen Assad sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 18.000 Menschen ums Leben gekommen. 170.000 Menschen sind auf der Flucht.

Quelle: deutschlandfunk

Der Politikwissenschaftler Volker Perthes sieht in der Einrichtung von sogenannten Deeskalationszonen in Syrien einen Schritt in die richtige Richtung.

Viele weitere müssten noch folgen, sagte der Leiter der Stiftung Wissenschaft und Politik im Deutschlandfunk. Perthes verwies darauf, dass die Übereinkunft zwischen Russland, der Türkei und dem Iran erfolgt sei, also Staaten, die erheblichen Einfluss in der Region hätten. Die syrische Regierung habe zwar nicht zugestimmt, aber erklärt, dass sie das Abkommen respektieren werde.

UNO-Generalsekretär Guterres begrüßte den Vorstoß ebenfalls. Entscheidend werde nun sein, dass die Vereinbarung das Leben der Syrer tatsächlich verbessere, erklärte er in New York.

Unruhen in Frankreich: Türkei über Brutalität der französischen Polizei schockiert

Der türkische Außenamtssprecher Tanju Bilgiç hat die französische Staatsführung zur Zurückhaltung angesichts der Proteste gegen die Arbeitsmarktreform gemahnt. Zuletzt waren Fälle massiver Polizeigewalt dokumentiert worden. Die Regierung hat daraufhin Videos in sozialen Medien löschen lassen.

Ankara (nex) – Die Türkei übte scharfe Kritik am Umgang mit Demonstranten gegen die Reform des Arbeitsmarktes in Frankreich und rief die französischen Verantwortlichen dazu auf, den Einsatz „unverhältnismäßiger Gewalt“ zu vermeiden. „Seit Februar ist Frankreich Schauplatz von Straßenprotesten und Streiks im Zusammenhang mit Arbeitsrechtsreformen, die zurzeit in der Nationalversammlung und im Senat debattiert werden“, erklärte der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Tanju Bilgic am Sonntag, und diese würden „zunehmend gewalttätiger“.

Bilgic rief sowohl die französischen Behörden als auch die Protestierenden zur Zurückhaltung auf, damit sich die Situation so früh wie möglich beruhigen könne. „Wir sind in Sorge auf Grund der Interventionen der französischen Sicherheitskräfte, die immer harscher werden, und rufen alle Verantwortlichen dazu auf, die Anwendung unverhältnismäßiger Gewalt zu unterlassen“, hieß es in der Erklärung.

„Wir glauben, dass vonseiten der französischen Behörden alle erforderlichen Maßnahmen unverzüglich getroffen werden, um dafür zu sorgen, dass der Frieden wiederhergestellt wird und die Demonstrationen in einer demokratischen und friedlichen Weise vonstattengehen.“

Seit dem letzten Jahr erhebt sich eine Welle von Streiks im Zusammenhang mit umstrittenen Vorschlägen zu einer Arbeitsmarktreform, die Arbeitgebern mehr Möglichkeiten geben soll, Löhne zu kürzen und Arbeiter zu entlassen. Auch würden die Möglichkeiten von Gewerkschaften beschnitten, über Arbeitszeiten zu verhandeln.

In Frankreich beträgt die durchschnittliche Arbeitszeit 35 Stunden pro Woche. Die größte französische Gewerkschaft, die Generalvereinigung der Arbeit (CGT), kündigte an, man wolle den Streik fortsetzen, bis die Reformentwürfe vom Tisch seien.

In den letzten Tagen waren vermehrt Videoaufnahmen aus französischen Städten wie Paris oder Toulouse aufgetaucht, die zeigten, wie Einsatzkräfte mit möglicherweise unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vorgingen. So wurde etwa gezeigt, wie ein Polizeibeamter einer jungen Frau auf die Schulter geschlagen und sie am Nacken gefasst hatte, ehe sie zu Boden stürzte.

In Frankreich veranlassten Behörden daraufhin die Entfernung einiger dieser Videos, die Polizeigewalt während der Proteste dokumentierten, mit der Begründung, diese stellten eine Gefahr für die Sicherheitskräfte dar. Auch die französischen Medien wurden in sozialen Medien scharf kritisiert, weil sie die unverhältnismäßige Gewaltanwendung nur sehr zurückhaltend aufgegriffen hätten.

Der französische Premierminister Manuel Valls, einer der entschiedensten Reformbefürworter, stellte zwar eine leichte „Modifikation“ der Reformen in Aussicht. Eine Rücknahme komme jedoch nicht in Frage.

http://www.nachrichtenxpress.com/05/2016/unruhen-in-frankreich-tuerkei-ueber-brutalitaet-der-franzoesischen-polizei-schockiert/

1795761_748714225141218_297530297_nEinige Eltern denken, dass wenn sie ihre Töchter/Söhne so streng wie möglich erziehen, alles in die richtige Richtung geht. Aber deine Tochter oder dein Sohn wird z.B. nicht in der Disco zur „Schlampe“, sondern durch die Medien, die sie Tag und Nacht beeinflussen. Vergleicht mal das Programm von damals und das von heute. (siehe Bild) ALLES DREHT SICH NUR UM SEX. Da spielt die Tageszeit auch keine Rolle mehr. Titten hier, anzügliche Gesten dort. Jede Gelegenheit wird genutzt Haut zu zeigen (offensichtlich) und „Sex“ anzudeuten (unterschwellig).
Bevor du dich vom Medium TV kontrollieren lässt, kontrolliere du das TV-Gerät und dein Programm. Am besten wäre es, überhaupt kein Fernsehen und vorallem kein Kabelfernsehen zu schauen. Gerade in der Frühsozialisation (presozialisation) ist dies sehr sehr wichtig. Sie dürfen sich nicht von falschen Idolen blenden und leiten lassen. Bis in die Pubertät ist Vater/Mutter in allen Belangen Vorbildnummer 1. Lasse dir diese Position nicht durch, beispielsweise Faulheit streitig machen.

Ich bin kein Familienvater und ich weiß auch nicht, wie es ist Vater oder Mutter zu sein. Aber eins weiß ich sicher, ich werde meine Kinder von klein an so erziehen, dass die Medien keinen wesentlichen Einfluss auf sie haben.

via TrueStories / Quelle Killuminati / teilweise von mir ergänzt

p. s.:
Das Bild steht für viele Momente im TV, jedoch nicht ausschließlich dort. Selbst hier auf Facebook sieht es ähnlich aus. Diese Position, wie auf dem Bild rechts ist inzwischen in unserer Gesellschaft als „normal“ akzeptiert. Früher waren es die Röcke, die Miniröcke, inzwischen die Leggings… Ich denke die wahre Unterdrückung beginnt hier: Der Frau werden falsche Frauenbilder suggeriert und die Frau unterdrückt sich selbst.
Was du tun kannst: Halte die Augen offen und handle richtig im eigenen Interesse und werde keine Marionette der Medien.

Dasselbe Video – verschiedene Berichterstattung: ARD – ZDF

Der erste Ausschnitt stammt aus der 20-Uhr-„Tagesschau“ vom Sonntag, der zweite aus dem „Heute Journal“ vom selben Tag — und nur eine von beiden Verortungen kann stimmen.
Die Redaktion von ARD aktuell erklärte uns auf Anfrage, sie habe die Bilder „noch einmal verifiziert“ und bleibe danach bei ihrer Darstellung, dass die Aufnahmen aus Homs stammen.

Die Redaktion des „Heute Journals“, die wir ebenfalls kontaktiert hatten, hat uns nicht geantwortet. Aber nach unserer Anfrage sieht die Stelle des Beitrags über die Anschläge in Kabul, an der die Explosion zu sehen war, in der ZDF-Mediathek jetzt so aus:

http://www.bildblog.de/wp-content/heutejournal_rechtlich.jpg

Den Fehler erklärt der zuständige Redakteur so:

Diese 7 Sekunden lange Einstellung zeigte Aufnahmen aus dem syrischen Homs. Ursache der bedauerlichen Verwechslung war eine falsche Zuordnung der Bilder in unserer Bildschnittdatenbank.

Leider ist uns das durchgegangen, obwohl in unseren Sendungen für praktisch jedes Wort und Bild ein Sechsaugen-Prinzip gilt. Ich kann nur um Verständnis dafür bitten, dass so etwas bei mehreren tausend Film– und Wortbeiträgen im Jahr zwar äußerst selten vorkommt, aber nie ganz auszuschließen ist.